Satzung der Eifelvereins-Ortsgruppe Bitburg

§ 1 Name und Sitz und Rechtsform des Vereins

Die im Jahre 1888 gegründete Ortsgruppe führt den Namen
„Eifelverein, Ortsgruppe Bitburg".

Sitz der Ortsgruppe ist Bitburg.

Sie ist als Ortsgruppe eine Untergliederung des Eifelvereins und übernimmt
alle Rechte und Pflichten nach der Satzung des Hauptvereins.
Die Ortsgruppe gehört zur Bezirksgruppe Bitburg-Prüm.

§ 2 Vereinsgebiet

Das Vereinsgebiet umfasst die Gemarkung Bitburg.

§ 3 Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne der
Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24.12.1953 in der jeweils geltenden
Fassung.

Der Verein dient der Eifel, ihrer Bevölkerung im Vereinsgebiet und allen, die
hier Erholung und Entspannung suchen. In diesem Rahmen gibt er sich fol-
gende Aufgabenbereiche:

Unterstützung und Förderung aller Planungen und Vorhaben, die
der Strukturverbesserung dienen.

Förderung des Erholungs- und Fremdenverkehrs durch Betreuung des
örtlichen Wanderwegenetzes und Vorschläge für werbende Maßnah-
men im Interesse des Erholungs- und Fremdenverkehrs.

Unterstützung des Umweltschutzes durch Mitwirkung bei der Erhaltung.

§ 4 Mitgliedschaft

Beginn der Mitgliedschaft

Mitgliedsbewerber erklären ihren Beitritt durch Aufnahmevertrag.
Die Mitgliedschaft wird unterschieden nach:

  • Vollmitglieder und Familienmitglieder
  • Jugendmitglieder (bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres)
  • Fördernde Mitglieder (natürliche Personen, Vereinigungen,
    Gesellschaften und Körperschaften)
  • Ehrenmitglieder

Über Aufnahmeanträge entscheidet der Vorstand.
Ehrenmitglieder werden auf Vorschlag des Vorstandes von der
Mitgliederversammlung ernannt.

Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder sind berechtigt, an allen Versammlungen und Veranstal-
tungen teilzunehmen und alle Vergünstigungen des Vereins in Anspruch zu
nehmen.
Die Mitglieder sind verpflichtet, die Interessen des Vereins zu wahren und zu
fördern.

Mitgliederbeiträge

Die Höhe der Mitgliederbeiträge wird von der Mitgliederversammlung festge-
setzt. Der Jahresbeitrag ist jeweils bis zum 10. März zu entrichten.

Ende der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluß. Der Austritt ist
dem Vorstand schriftlich zu erklären. Wer gegen das Ansehen oder die In-
teressen des Vereins verstößt, oder wer den Mitgliedesbeitrag trotz Mahnung
nicht leistet, kann vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden.
Gegen die Vorstandsentscheigung kann die Mitgliederversammlung ange-
rufen werden.

§ 5 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung
  • der Vorstand

Die Organe beschließen, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, mit
einfacher Mehrheit.

Mitglieder von Organen dürfen bei Beratungen und Entscheidungen über An-
gelegenheiten, die Ihnen selbst unmittelbare Vorteile oder Nachteile bringen
können, nicht mitwirken.

Über die Versammlungen und Sitzungen der Organe ist eine Niederschrift zu
fertigen, die den wesentlichen Inhalt der Beratung und sämtlicher Beschlüsse
enthalten muss. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und zwei Mitgliedern
des Vorstands zu unterzeichnen.

§ 6 Die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung findet jährlich einmal im 1. Kalenderdrittel des
Kalenderjahres statt. Der Termin wird vom Vorstand mindestens eine Woche
vorher durch Benachrichtigung der Mitglieder unter Angabe der
Tagesordnung bekanntgegeben. Anträge an die Mitgliederversammmlung
sind spätestens 3 Tage vor Ihrer Durchführung schriftlich an den
Vorsitzenden zu richten. Die Frist von 3 Tagen gilt jedoch nicht für
Anträge auf Satzungsänderung (s. §9).

Der Vorstand kann bei Bedarf außerordentliche Mitgliederversammlungen
einberufen. Er muss dies tun, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies
unter Angabe der Gründe fordert. Für die Einladung gilt Abs. 1.

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden geleitet; im Falle seiner
Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden.

Zu Beginn der Mitgliederversammlung ist die Beschlussfähigkeit festzu-
stellen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn nach ordnungsgemäßer
Einladung mindestens sieben Mitglieder anwesend sind.

Die Mitgliederversammlung ist zuständig für:

  • die Entgegennahme des Geschäfts- und Kassenberichts
  • die Entlastung des Vorstandes
  • die Wahl des Vorstandes und der Kassenprüfer
  • Beschlüsse über Änderung der Vereinssatzung
  • Festsetzung der Mitgliederbeiträge
  • Entscheidungen über Einsprüche gegen Beschlüsse des Vorstandes
  • die Ernennung von Ehrenmitgliedern
  • die Auflösung des Vereins

§ 7 Der Vorstand

Der Vorstand setzt sich zusammen aus:

  • dem Vorsitzenden
  • dem stellvertretenden Vorsitzenden
  • fünf weiteren Mitgliedern

Der Vorstand wird auf die Dauer von 4 Jahren gewählt. Die Wahl wird durch
Zuruf (offene Abstimmung) durchgeführt. Wenn ein Viertel der anwesenden
Mitglieder diesem Verfahren wiederspricht, ist die Wahl durch Abgabe von
Stimmzetteln vorzunehmen. Wiederwahl ist zulässig.
Die Übertragung mehrer Ämter auf eine Person ist statthaft mit Ausnahme
der Personalunion von Vorstandsvorsitzendem und Kassenwart.

Der Vorstand wird nach Bedarf vom Vorsitzenden einberufen. Er muss einbe-
rufen werden, wenn dies mindestens 3 Vorstandsmitglieder beantragen. Der
Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.

Alle Inhaber einer Vereins-Funktion (Geschäftsführer, Schatzmeister, Wan-
derwarte, Jugendwart, Wegewart etc.) soweit sie nicht gewählte Vorstands-
mitglieder sind, sind zu den Sitzungen des Vorstands einzuladen und
nehmen stimmberechtigt daran teil.

Der Vorstand beschließt über alle Angelegenheiten des Vereins, soweit diese
nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind. Insbesondere über:

  • die Genehmigung der Ausgaben
  • die Entsendung von Mitgliedern zu Tagungen und Lehrgängen
  • das Vorschlagsrecht zur Verleihung von Verdienstnadeln
  • die Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlung
  • die Festlegung von Ort und Zeitpunkt der Mitgliederversammlung

§ 8 Geschäfts- und Kassenführung

Der Vorsitzende vertritt den Verein nach außen hin. Er ist zur Alleinunter-
zeichnung rechtsverbindlicher Erklärungen befugt. Im Falle seiner Verhin-
derung wird er vom stellvertretenden Vorsitzenden in allen Rechten und
Pflichten vertreten.

Geschäfts- und Kassenführung obliegen dem Vorstand. Er beschließt über
eine Aufgabenverteilung. Der Vorsitzende ist für die ordnungsgemäße Auf-
gabenerledigung verantwortlich.

Der Vorstand tätigt zu jedem Jahresabschluss einen Geschäfts- und Kassen-
bericht, der der Mitgliederversammlung vorzutragen ist. Geschäftsjahr ist das
Kalenderjahr.

Der Kassenbericht ist vor der Entlastungserteilung zu prüfen. Zu diesem
Zweck wählt die Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfer auf die Dauer von
2 Jahren. Die Kassenprüfer dürfen nicht Vorstandsmitglied sein.

§ 9 Satzungsänderungen

Anträge auf Änderung der Vereinssatzung können von jedem Mitglied 30
Tage vor der Mitgliederversammlung eingebracht werden.

Eine Satzungsänderung kann von der Mitgliederversammlung nur mit einer
dreiviertel Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Die
Vorschriften des BGB sind zu beachten.

§ 10 Auflösung des Vereins

Eine Auflösung des Vereins kann nur von einer eigens für diesen Zweck ein-
berufenen Mitgliederversammlung mit dreiviertel Mehrheit der anwesenden
Mitglieder beschlossen werden.

Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks
fällt das Vereinsvermögen an die Gemeinde Bitburg, die es unmittelbar
und ausschließlich für anerkannt gemeinnützige Zwecke im Ort Bitburg zu
verwenden hat.

Bitburg, 11. Juli 1986

Änderung der Satzung vom 08. März 1997

Die Satzung wird wie folgt geändert:

1. in § 3 - Vereinszweck und Gemeinnützigkeit - erhält der Absatz 3 folgenden
Zusatz:
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.